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Die neuen bundesweiten Corona-Regeln


Hier gehts zur aktuellen Lage in:

> Land Brandenburg
> Berlin


Nach der Sitzung der Bundesregierung am 19. Januar 2021 zu den neuen Corona-Maßnahmen gilt weiterhin folgendes:


>>> Für das Land Brandenburg >>>
>>> Für Berlin >>>
 

Allgemein gilt:

> Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird wegen weiter hoher Infektionszahlen bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Demnach bestehen alle bis zum 19. Januar beschlossene Maßnahmen bis zum 14.  Februar 2021 fort.

> Private Zusammenkünfte - weiterhin sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

> Der Einzelhandel bleibt weitgehend geschlossen. Ausgenommen sind alle Geschäfte für den täglichen Bedarf, also Lebensmittel und Drogerieartikel, zudem Apotheken, Sanitätshäuser, Banken. Auch Tankstellen und Kfz-Werkstätten dürfen öffnen, ebenso Poststellen oder Waschsalons und Reinigungen. Alle anderen Läden und Märkte schließen vorerst bis zum 14. Februar 2021.

> Körpernahe Dienstleistungen, wie der Begriff lautet, bleiben geschlossen – also Frisiersalons, Massagepraxen und ähnliche Betriebe. Medizinisch ausgerichtete Praxen können öffnen.

> Die Schulen und Kindertagesstätten bleiben vorerst bis zum 14. Februar geschlossen. Notfallbetreuungen sollen weiterhin angeboten werden.
>> Der Bund hat gesetzlich geregelt, dass das Kinderkrankengeld in diesem Jahr für zehn zusätzliche Tage je Elternteil und um 20 Tage für Alleinerziehende gewährt wird.

> Bund und Länder wollen die Kontakte im öffentlichen Personenverkehr so reduzieren, so dass das Fahrgastaufkommen ein Drittel der regulären zulässigen Fahrgastzahlen in einem Beförderungsmittel üblicherweise nicht übersteigt und so in der Regel Abstände gewahrt werden können.

> Betriebe sollen, wo möglich, in der Zeit bis 14. Februar 2021 Home-Office-Lösungen anbieten. Das ist allerdings keine Vorschrift, sondern ein dringender Appell. Überall dort, wo es möglich ist, MÜSSEN Arbeitgeber den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es nach ihrer eingehenden Prüfung zulassen. Außerdem: Betriebe sollen flexible Arbeitszeiten anbieten, um das Aufkommen in den öffentlichen Verkehrsmitteln zu reduzieren.

> Gottesdienste sind zulässig, aber nur unter folgenden Voraussetzungen: Der Mindestabstand von 1,5 Metern wird gewahrt, es gilt Maskenpflicht auch am Platz, der Gemeindegesang ist untersagt, Zusammenkünfte mit mehr als 10 Teilnehmern wurden beim zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage zuvor angezeigt.

> In Alten- und Pflegeheimen werden die Schutzmaßnahmen erhöht. Beim Kontakt mit den Bewohnern muss es für das Personal eine FFP2-Maskenpflicht geben, dazu kommen Schnelltests beim Betreten der Einrichtungen und eine verpflichtende Testung des Personals.

> Bewegungsbeschränkungen NICHT nur für Hotspots:  In Landkreisen, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz bis zum 15. Februar absehbar die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten können, werden die Länder nunmehr auch unterhalb einer Inzidenz von 200 solange und so weitreichend weitere lokale oder regionale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergreifen, insbesondere Ausgangsbeschränkungen und/oder die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, dass eine entsprechend schnelle Senkung der Infektionszahlen erreicht wird.

>> HIER könnt ihr euch den 15-Kilometer-Radius für eure Region anzeigen lassen!
https://bb-viewer.geobasis-bb.de/

> Die finanzielle Unterstützung für geschlossene Unternehmen und für betroffene Selbständige wird ausgeweitet. Die schon beschlossene Überbrückungshilfe der Bundesregierung zur Deckung von Fixkosten wird daher auf maximal 500.000 Euro pro Monat erhöht. Wertverluste bei Waren sollen über besondere Abschreibungsregeln aufgefangen werden können. Zur Entlastung bei Mieten und Pachten wird eine Regelung eingeführt, wonach die Beschränkungen eine schwerwiegende Veränderung der Geschäftsgrundlage darstellen können. Damit wären für Mieter und Pächter Minderungen möglich.


Maskenpflicht:

> Bereits ab einem Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gilt eine erweiterte Maskenpflicht überall dort, wo der Abstand nicht eingehalten werden kann.
> Ansonsten gilt nach wie vor Maskenpflicht

In Brandenburg, sind ab dem 23.01. und in Berlin ab dem 24.01. nur noch medizinische Masken beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zulässig: gemeint sind dabei sogenannte OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards KN95 oder FFP2

>> in und vor Geschäften, als auch auf den Parkplätzen.
>> in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
>> in Schulen (ab Klasse 7 ganztägig).
>> in Arbeits- und Betriebsstätten (nicht am Platz solange 1,5 m Abstand eingehalten werden kann).
>> im ÖPNV, Flughäfen, in Taxen und Reisebusreisen, bei Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge
>> Ausgenommen von der sogenannten Maskenpflicht sind Kinder unter sechs Jahren - und Menschen mit ärztlichem Attest
> Die Einhaltung der Maskenpflicht wird streng kontrolliert.

> Weiterhin gilt:
>
Jeder nicht notwendige Kontakt soll vermieden werden.
> Wer gegen die Maskenpflicht verstößt, riskiert ein Bußgeld zwischen 50 und 250 Euro
> die Abstandsregel von 1,5 Meter
> Großveranstaltungen sind in Brandenburg weiterhin untersagt
> Clubs, Dampfsaunen, Dampfbäder, Prostitutionsstätten, Bordelle, Swingerclubs bleiben geschlossen


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